Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB's)
 

Geltungsbereich

Die Lieferungen und Leistungen der Jobsoftware Softwareentwicklung
erfolgen ausschließlich zu den allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Jobsoftware Softwareentwicklung.

Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Jobsoftware Softwareentwicklung abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen.

Übertragung von Rechten und Pflichten des Vertragspartners aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Jobsoftware Softwareentwicklung.
 

VERTRAGSGEGENSTAND

Der Vertragsgegenstand umfasst den gesamten Inhalt der Dateien, Internet-Dienste, der CD-ROM(s) oder eines anderen Datenträgers und der damit verbundenen Leistungen, der Jobsoftware Softwareentwicklung oder Dritten, digitalisierte Bilder, Cliparts, die basierend auf diesen allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen geliefert werden. Der Begriff "Verwendung" bezieht sich auf den Zugriff, die Installation, das Herunterladen, Kopieren oder eine anderweitige Nutzung.

Der Begriff "Zulässige Anzahl" bedeutet eine (1) Einzelplatzlizenz, sofern dies nicht anderweitig in einem gültigen, von der Jobsoftware Softwareentwicklung gewährten Lizenzvertrag (z. B. Bibliothekslizenz, Vertriebs- und Handelspartnerlizenz, Unternehmenslizenz, Nutzungslizenz) festgelegt ist.

Der Begriff „Käufer“ bezieht sich auf die Person, die bei der Jobsoftware Softwareentwicklung eine Version von Jobsoftware bestellt.

Ist der Käufer nicht Hauptlizenznehmer, ist es dem Käufer laut den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Jobsoftware Softwareentwicklung untersagt, eine Version von Jobsoftware zu nutzen.

Der Begriff „Hauptlizenznehmer“ bezieht sich auf die Person oder Firma, für die sämtliche Jobsoftware-Software Produkte lizenziert wurden.

Bestellt der Hauptlizenznehmer bei der Jobsoftware, so ist er gleichzeitig der Käufer.
 

HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

Jobsoftware gewährleistet dem Käufer / Lizenznehmer, dass auf dem gelieferten Datenträger (Diskette / CD-ROM) die vorseitig aufgezeichnet ist und der Datenträger unter den genannten technischen Mindestvoraussetzungen unter normalen Betriebsbedingungen fehlerfrei ist.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Jobsoftware nach Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt.

Jobsoftware gewährleistet der natürlichen oder juristischen Person, die erstmals eine Lizenz für die Verwendung der CD-ROM gemäß den Bedingungen dieses Vertrags erwirbt, für einen Zeitraum von zehn (10) Tagen ab Erhalt der CD-ROM, dass die CD-ROM im Wesentlichen in der Lage ist, die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen auszuführen, vorausgesetzt, sie wird entsprechend der empfohlenen Hardwarekonfiguration verwendet.

Geringfügige Abweichungen von den Beschreibungen in der Dokumentation begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist.

Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Offensichtliche Mängel hat der Käufer der Ware unverzüglich nach Lieferung durch den Verkäufer, wie dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

Ebenso ist es unverzüglich anzuzeigen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, bzw. wenn vom Käufer keine Bestellung getätigt wurde.
Unterlässt der Käufer die unverzügliche Anzeige, so gilt die Ware als bestellt.
Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist Jobsoftware berechtigt, Überprüfungskosten von bis zu 80 Euro zuzüglich Versand- und Verpackungskosten zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu erheben.

Weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

Jobsoftware haftet nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet Jobsoftware nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, oder Unmöglichkeit beruht.

Für die Wiederherstellung von Daten haftet Jobsoftware nicht, es sei denn, dass Jobsoftware den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

Jobsoftware gewährt keine Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen, ausdrücklicher oder stillschweigender Natur, die entweder aus einer Geschäftsbeziehung oder einem Handelsbrauch entstehen, oder aus gesetzlichen, gewohnheitsrechtlichten oder anderen Vorschriften abgeleitet werden, hinsichtlich Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit und Integrierung oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
Ausgenommen hiervon ist vorstehende beschränkte Gewährleistung sowie jegliche Gewährleistung, Bedingung oder Zusicherung, die aufgrund nationaler und internationaler Gesetze nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann oder darf. Mängel der mitgelieferten CD-ROM und sonstigen Unterlagen werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Lieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben.

Die Kosten der Zusendung trägt der Kunde. Dies geschieht nach Wahl der Wirtschaftsberatung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung und Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn dem Verkäufer hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg eingetreten wäre, wenn sie unmöglich ist, wenn sie vom Verkäufer verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
Das Recht, die Mängel nach Fristsetzung selbst zu beseitigen und die Kosten hierfür dem Verkäufer aufzuerlegen (§ 633 II BGB) wird ausgeschlossen.
Im Übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Bei Verletzung der Kardinalspflicht ist die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen entsprechend heranzuziehen.
Jobsoftware übernimmt keine Haftung für Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art sowie für Folgeschäden, mittelbare-, zufällige-, und indirekte Strafschäden, besondere oder sonstige Schäden sowie für Forderungen oder Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn bzw. Verlusten, auch wenn ein Vertreter von Jobsoftware über die Möglichkeit solcher Verluste, Schäden, Ansprüche oder Kosten bzw. über Forderungen Dritter unterrichtet war.
Die vorgenannten Beschränkungen und Ausschlüsse gelten nur soweit nach anwendbaren zwingenden Vorschriften des nationalen Rechts zulässig.
Die gesamte Haftung von Jobsoftware und seiner Lieferanten im Rahmen dieses Vertrages, ob vertraglich oder in unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der für die CD-ROM entrichtet wurde.
 

Einzelbenutzerlizenz

Jobsoftware erteilt dem Benutzer das Recht zur Benutzung einer Kopie der Jobsoftware Programme auf einem Arbeitsspeicher eines Rechners ( ein einziges an einen Mikrocomputer angeschlossenes Endgerät oder ein einziger Arbeitsplatz eines Rechners oder seines Ersatzes ). Dem Benutzer ist es gestattet, Arbeitskopien für den eigenen Bedarf zu erstellen oder die Programme auf eine Festplatte zu kopieren.

Der  Benutzer  erwirbt  mit  diesem  Vertrag  die  nicht  ausschließlichen  Nutzungsrechte  für  das jeweils  bestellte Programm.

Jede bestellte Version, ist als Einzelplatz - Lizenz für einen Computer (PC) zu nutzen.

Bei Verlust einem Defekt, Diebstahl, Virenbefall oder Verlust Ihres Computers bzw.  Verlust des Datenträgers, besteht kein Anspruch bzw. auf eine kostenlose Lizenz. Für Datensicherungen ist der Lizenzinhaber selbst verantwortlich.

Für  Datensicherheit, sowie Verluste von der installierten Software,  ist der Besteller von Versionen von Produkten von Jobsoftware, selbst verantwortlich.

Eigentumsrechte

Diese   Programme,   die   Programm-   und   Datenkonzeption,   alle   damit   verbundenen   Patente, Urheberrechte, Warenzeichen, sowie mitgelieferte Handbücher sind Eigentum von Jobsoftware. Durch diesen Vertrag werden keine Eigentumsrechte an der Software oder irgendwelche  damit  verbundenen  Eigentums-  oder  Verwertungsrechte  auf  den  Erwerber  der Programme übertragen.

Sonstige Einschränkungen

Der Erwerber darf die Software nicht vermieten oder verpachten, er kann seine Rechte aus diesem  Jobsoftware Lizenzvertrag  nicht  übertragen.

Die Software darf nicht rückwärtig entwickelt, rückumgesetzt oder rückassembliert werden.

 

ANGEBOT UND PREISE

Die Angebote von Jobsoftware sind freibleibend und unverbindlich. Die in Prospekten, Anzeigen, Internetseiten oder ähnlichen Medien enthaltenen Angaben sind unverbindlich und beinhalten keine Zusicherung.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie Kosten für Transport und Verpackung.
 

RÜCKGABE

Eine Rückgabe der bestellten Ware kann nur erfolgen, wenn es sich nicht um eine CD bzw.DVD oder ein anderen Datenträger handelt. Dies gilt auch insbesondere für Downloads oder Produkte, die per E-Mail versendet werden.

 

LIZENZIERUNG

Sie erhalten die Seriennummer/n, per E-Mail.Die jeweilige Seriennummer/n werden erst nach vollständiger Bezahlung der bestellten Ware herausgegeben.


ZAHLUNG UND ZAHLUNGSVERZUG

Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Kosten des Zahlungsverkehrs (Bankgebühren bei Auslandszahlungen, Nachnahmegebühren, usw.) gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers.
Der Käufer kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Nachnahme oder über die auf der Internetseite genannten Kreditkarten begleichen. Der Kaufpreis wird bei Begleichung durch Kreditkartenzahlung unverzüglich dem Konto des Käufers belastet.Ist der Käufer bereits Kunde bei Jobsoftware, kann eine Lieferung auch per Rechnung erfolgen, sofern keine Zahlungsrückstände aus der Geschäftsbeziehung bestehen.Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Jobsoftware berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% (Prozent) über dem Basiszinssatz des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes pro Jahr zu fordern. Mahngebühren werden jeweils mit 5,50 € in Rechnung gestellt.
 

VERTRAGSABSCHLUSS

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Jobsoftware zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§151 Satz 1 BGB).
Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von Jobsoftware durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens aber durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.
 

WIDERRUFSRECHT

Produkte von Jobsoftware werden an natürliche Personen, Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder denen, die in dessen Auftrag tätig sind, geliefert. Für das Widerrufsrecht findet die aktuelle Fassung des HGB §§ 377, §387 für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts Anwendung.

 

LIEFERUNG UND GEFAHRENÜBERGANG

Die Lieferung erfolgt ab Werk, das heißt dem Geschäftssitz von Jobsoftware, an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an das / die mit der Versendung beauftragte Unternehmen / Person übergeben wurde. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.Die Art der Versendung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht vorab eine bestimmte Versandart mit dem Besteller schriftlich vereinbart worden ist.
 

LIEFERZEIT

Im Regelfall erfolgt die Übergabe der Ware an den Spediteur nach Feststellung der Zahlungsmodalitäten.
Jobsoftware behält sich jedoch vor, die Lieferung nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von Jobsoftware Softwareentwicklung vorzunehmen.
Dies versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei Jobsoftware oder beim Hersteller eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen.
Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten.
Sollte Jobsoftware mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten,
kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten.
Soweit die Lieferverzögerungen länger als sechs Wochen dauern, ist Jobsoftware berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
 

DATENSCHUTZ

Ohne ausdrückliche Zustimmung des Käufers, werden Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert.
Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur insoweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht.
Alle gespeicherten Daten werden streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
 

ANWENDBARES RECHT

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Jobsoftware und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
 

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort ist der Hauptsitz von Jobsoftware.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Jobsoftware.
 

EIGENTUMSVORBEHALT

Jobsoftware behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen durch den Käufer vor.
 

SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle bisherigen Erklärungen, Zusicherungen, Mitteilungen oder Werbungen in Bezug auf die Software.

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